Unsere Beiträge zum Thema Gesellschaftsrecht

Mietrecht Gerichte Coronavirus

Coronavirus und Recht – Wie entscheiden die Gerichte im Mietrecht?

Seit dem 13. Dezember 2020 steht fest: es gibt einen erneuten Lockdown in Deutschland. Dieser Lockdown geht über das hinaus, was im Frühjahr an Einschränkungen galt. Große Teile des Einzelhandels und weite Bereiche der Wirtschaft werden erneut heruntergefahren.

Nur die notwendigen Versorgungsmöglichkeiten (z.B. Lebensmitteleinzelhandel, Drogerien etc.) bleiben geöffnet. Gewerbetreibende werden nun ein zweites Mal hart getroffen. Zeit, sich mit der Rechtsprechung zu Corona aus der vergangenen Zeit zu beschäftigen. Manches wird klarer, manches ist nach wie vor nicht eindeutig geklärt.

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Insolvenz Coronavirus teil 2

Coronavirus & Insolvenz – Teil 2: Gesteigerte Risiken für Geschäftsführer – so vermeiden Sie Ihre Haftung

Die Covid-19 Pandemie hat den Gesetzgeber im März 2020 zum schnellen Handeln veranlasst. Ein ganz entscheidender Punkt: Die Insolvenzantragspflicht wurde zeitlich befristet ausgesetzt. Diese Regeln sind entgegen der landläufigen Meinung nur noch teilweise weiter bis zum Jahresende 2020 verlängert worden.

Für Geschäftsführer von Gesellschaften mit beschränkter Haftung und für Vorstande von Aktiengesellschaften ergeben sich weitreichende Konsequenzen; sie gehen bis zur privaten Haftung für betriebliche Schulden. Lesen Sie, wie man das Haftungsrisiko minimieren kann.

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Entschädigungsanspruch nach ISFG

Coronavirus und Recht – Gibt es einen Entschädigungsanspruch nach dem IFSG?

Jetzt bekommen die Gerichte die Nachwirkungen der bundesweiten Betriebsschließungen zu spüren. Waren es erst die Verwaltungsgerichte, die sich mit den Rechtsverordnungen auseinandersetzten, werden es zunehmend die Zivilgerichte. Inzwischen liegt die erste Entscheidung eines Gerichtes zur Betriebsschließung wegen der Corona-Pandemie vor. Auch wir haben inzwischen das erste Verfahren gegen ein Bundesland eingeleitet.

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Force Majeure - Höhere Gewalt

Coronavirus und Recht – Teil 4 – Force Majeure Klauseln und Höhere Gewalt

Die Auswirkungen des Coronavirus bzw. COVID 19 sind im Geschäftsleben jeden Tag mehr zu spüren. Das Bundesgesundheitsministerium hat aktuell empfohlen, Veranstaltungen mit mehr als eintausend Menschen abzusagen. Inzwischen wird offen über ein Lockdown, also eine Pausierung des Wirtschaftslebens gesprochen. Für solche Leistungsstörungen gibt es gesetzliche Regelungen. Alternativ können die Parteien eigenständig klären, wie sie mit ungeplanten Leistungsdefiziten umgehen wollen. In Teil 4 der Serie „Coronavirus und Recht“ widmen wir uns solchen Klauseln und der Definition Höherer Gewalt.

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