Täglich gibt es neue Meldungen zum Coronavirus und der damit verbundenen Infektionskrankheit Covid-19. Viele stellen sich nun die Frage: Was passiert, wenn mein Laden geschlossen wird bzw. geschlossen bleibt – bin ich versichert? Und was muss ich tun, wenn meine Versicherung nicht zahlt?
Der Blogbeitrag ist aus der Beratung von Unternehmen, Betriebsinhabern und Geschäftsführern seit Beginn des Corona-Lockdown entstanden. Immer wieder tauchen Fragen danach auf, ob eine Kündigung möglich ist bzw. ob eine ausgesprochene Kündigung akzeptiert werden muss. Wir geben nachfolgend einen groben Überblick, was es dabei zu beachten gibt.
Klipp und klar ist die Ansage des Amtsgerichts Frankfurt/M. Eine Bank oder Sparkasse darf eingeräumte Überziehungsmöglichkeiten in der Corona-Krise nicht einfach beenden. Der Richter entschied auf Grund eines Eilantrages innerhalb weniger Tage vor Ostern, dass Regelungen, die die Corona-Krise mit sich gebracht hat, vor Kreditstreichungen schützen sollen.
Nunmehr in der dritten Woche in Folge ist durch Regelungen der Bundesländer die wirtschaftliche Tätigkeit der meisten Geschäfte, Händler und Dienstleister fast vollständig gestoppt. Während sich Restaurants teilweise – je nach Bundesland – über einen Liefer- bzw. Take-away-Service ein wenig über Wasser halten können, ist dies anderen Händlern, Dienstleistern und Geschäfteinhabern verwehrt. Hier können Gutscheine eine Lösung sein. Sie sichern Liquidität und Kunden bleiben dem Unternehmen auf Dauer verbunden. Wir geben einen Überblick, was es zu beachten gibt.
Nach nun 2 Wochen des Shutdown, stellt sich die Frage, wie damit auf Dauer umzugehen ist. Wie soll es also mit einem Zustand weitergehen, in dem so ziemlich jedes Geschäft mit Ausnahme des Lebensmittelhandels, (teilweise) Baumärkten und Drogerien schließen musste? Und auch Gaststätten dürfen nur noch einen Verkauf „außer Haus“ anbieten.
Neben so ziemlich jedem Selbständigen trifft dies natürlich in besonderem Maße Franchisenehmer. Da diese in der Regel an den Franchisegeber gebunden sind und an diesen fixe Gebühren zahlen müssen, führt sie das Ausbleiben von Einnahmen in besonderem Maße in die wirtschaftliche Enge. Spätestens jetzt sollten Exitmöglichkeiten aus dem Franchisekonzept überdacht werden, um einen möglichen Schaden zu begrenzen.
Unternehmern, die corona-bedingt finanzielle Einbußen hinnehmen müssen, wird von vielen Seiten geholfen werden. Finanzämter zahlen Steuern zurück und springen Betrieben zur Seite, die Bundesregierung greift stützend bei Krediten ein, Landesregierungen verteilen Milliarden-Subventionen an Firmen, die Bundesagentur für Arbeit gewährt Kurzarbeitergeld und die Kreditanstalt für Wiederaufbau stellt Gelder zur Verfügung.
Wie man dabei den (aktuellen) Überblick behält, verrät unser Blogbeitrag.
In einer noch nie dagewesenen Geschwindigkeit hat der Gesetzgeber das Gesetz zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie mit Änderungen im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht erlassen. Durchbrechen Adidas, Deichmann und H&M alle bestehenden Gesetze? In diesem Blogbeitrag setzen wir uns mit den Regelungen im Mietrecht auseinander und beantworten die Fragen, was Mieter und Vermieter jetzt beachten müssen und für wen das Gesetz überhaupt gilt.
Die Bundesregierung hat für Deutschland eine Kontaktsperre angeordnet. Das soll dem Verbreiten des Corona-Virus entgegenwirken, ist aber glücklicherweise keine Barriere für Gespräche. Denn neben Telefon, eMail und Fax können Sie sich auch per Videokonferenzsystem mit GÖDDECKE RECHTSANWÄLTE austauschen. Ganz einfach von zu Hause aus oder von der Arbeitsstätte. – So funktioniert #stayathome in Corona-gefährdeten Zeiten.
Die Auswirkungen des Coronavirus bzw. COVID 19 sind im Geschäftsleben jeden Tag mehr zu spüren. Das Bundesgesundheitsministerium hat aktuell empfohlen, Veranstaltungen mit mehr als eintausend Menschen abzusagen. Inzwischen wird offen über ein Lockdown, also eine Pausierung des Wirtschaftslebens gesprochen. Für solche Leistungsstörungen gibt es gesetzliche Regelungen. Alternativ können die Parteien eigenständig klären, wie sie mit ungeplanten Leistungsdefiziten umgehen wollen. In Teil 4 der Serie „Coronavirus und Recht“ widmen wir uns solchen Klauseln und der Definition Höherer Gewalt.
Das Coronavirus führt zu Einbrüchen in den Auftragsbüchern. Die Folge: Geld bleibt aus! Die Frage: Müssen Steuern weiterhin geleistet werden? Wir erklären in unserer Serie „Coronavirus & Recht“, wie Ihnen dringend benötigte Liquidität durch Steuern nicht verloren geht.
