Für viele Personen ist der Jahresabschluss von Unternehmen zentral wichtig: Wie gut hat eine Firma ein Jahr lang gearbeitet? Wird Gewinn ausgeschüttet? Oft gibt es bei den Eigentümern Streit, wie es um das Unternehmen steht, Blockaden werden aufgestellt und der Jahresabschluss boykottiert. Wir zeigen Optionen, wie es trotz Barrieren weitergehen kann.

Oft findet man im Brief die Bezeichnung ppa. Diese Abkürzung bestätigt die Prokura einer Person. Wer so Schreiben und Verträge eines Unternehmens unterzeichnet, hat gewisse Vollmachten. Wir erklären, wie weit die Befugnisse eines Prokuristen reichen.

Seit dem 13. Dezember 2020 steht fest: es gibt einen erneuten Lockdown in Deutschland. Dieser Lockdown geht über das hinaus, was im Frühjahr an Einschränkungen galt. Große Teile des Einzelhandels und weite Bereiche der Wirtschaft werden erneut heruntergefahren.

Nur die notwendigen Versorgungsmöglichkeiten (z.B. Lebensmitteleinzelhandel, Drogerien etc.) bleiben geöffnet. Gewerbetreibende werden nun ein zweites Mal hart getroffen. Zeit, sich mit der Rechtsprechung zu Corona aus der vergangenen Zeit zu beschäftigen. Manches wird klarer, manches ist nach wie vor nicht eindeutig geklärt.

Die Covid-19 Pandemie hat den Gesetzgeber im März 2020 zum schnellen Handeln veranlasst. Ein ganz entscheidender Punkt: Die Insolvenzantragspflicht wurde zeitlich befristet ausgesetzt. Diese Regeln sind entgegen der landläufigen Meinung nur noch teilweise weiter bis zum Jahresende 2020 verlängert worden.

Für Geschäftsführer von Gesellschaften mit beschränkter Haftung und für Vorstande von Aktiengesellschaften ergeben sich weitreichende Konsequenzen; sie gehen bis zur privaten Haftung für betriebliche Schulden. Lesen Sie, wie man das Haftungsrisiko minimieren kann.

Die COVID-19 Pandemie hat den Gesetzgeber Anfang des Jahres zum schnellen Handeln gezwungen. Mit Lockerungen in der Insolvenzordnung sind die schlimmsten Folgen für Unternehmen abgefedert worden. Diese Erleichterungen sind teilweise wieder aufgehoben.

Jetzt bekommen die Gerichte die Nachwirkungen der bundesweiten Betriebsschließungen zu spüren. Waren es erst die Verwaltungsgerichte, die sich mit den Rechtsverordnungen auseinandersetzten, werden es zunehmend die Zivilgerichte. Inzwischen liegt die erste Entscheidung eines Gerichtes zur Betriebsschließung wegen der Corona-Pandemie vor. Auch wir haben inzwischen das erste Verfahren gegen ein Bundesland eingeleitet.

Das Coronavirus (COVID 19) mit seinen extremen Auswirkungen hat auch die Wirtschaft mit voller Wucht getroffen. Der Staat versucht mit vielen Hilfsmaßnahmen und Sonderprogrammen einen Super-Gau zu verhindern. Dabei sind viele der Bundesbehörden aufgerufen, schnell und unbürokratisch, die beschlossenen Maßnahmen umzusetzen.

Die Auswirkungen des Coronavirus bzw. COVID 19 sind im Geschäftsleben jeden Tag mehr zu spüren. Das Bundesgesundheitsministerium hat aktuell empfohlen, Veranstaltungen mit mehr als eintausend Menschen abzusagen. Inzwischen wird offen über ein Lockdown, also eine Pausierung des Wirtschaftslebens gesprochen. Für solche Leistungsstörungen gibt es gesetzliche Regelungen. Alternativ können die Parteien eigenständig klären, wie sie mit ungeplanten Leistungsdefiziten umgehen wollen. In Teil 4 der Serie „Coronavirus und Recht“ widmen wir uns solchen Klauseln und der Definition Höherer Gewalt.

Das Coronavirus führt zu Einbrüchen in den Auftragsbüchern. Die Folge: Geld bleibt aus! Die Frage: Müssen Steuern weiterhin geleistet werden? Wir erklären in unserer Serie „Coronavirus & Recht“, wie Ihnen dringend benötigte Liquidität durch Steuern nicht verloren geht.

Das Coronavirus bzw. COVID 19 stellt die Wirtschaft auf den Kopf. Auch die Rechtsberatung steht vor neuen Herausforderungen. Bestehende vertragliche Leistungsbeziehungen müssen bereits aktuell hinterfragt und untersucht werden, ob sie „infected“ sind.

Können Verträge von dem Coronavirus betroffen sein? Mit diesem Artikel setzen wir unsere Serie „Coronavirus & Recht“ weiter fort. Diesmal geht es um die Störung der Geschäftsgrundlage.